Cirquent Blog

Die europäische Administration in Brüssel hat mittlerweile gegenüber den einzelnen Nationalstaaten der europäischen Union weit mehr Kompetenzen als die amerikanische Regierung gegenüber den Staaten der USA. Die erforderliche Krümmung von Bananen ist ebenso europaeinheitlich geregelt, wie die Arbeitshöhe von Traktorensitzen. Wir lesen das mit Schmunzeln und erinnern uns gleichwohl daran, dass jenseits mancher europäischer Grenzen zwar der Euro gilt, aber der Stecker vom Fön nicht mehr passt. Für die Vereinheitlichung sind jetzt Kontonummer und Bankleitzahl dran.  Aber wie steht es mit dem Internet?

Urheberrecht, Datenschutz, Netzneutralität, Vorratsdatenhaltung, Cybercrime. Es gibt eine Enquete Kommission des Deutschen Bundestags, die Orientierung bringen soll. Eine nationale Kommission? Obwohl doch all diese Themen des digitalen Zeitalters viel weniger in nationalen Grenzen gelöst werden können, als der Krümmungswinkel von Bananen und die Arbeitshöhe von Traktorensitzen?

Fast unbemerkt von der Öffentlichkeit hat die EU Kommission im Frühjahr ihre Digitale Agenda für Europa vorgestellt. Mit 16 Schlüsselaktionen soll verhindert werden, dass Europa von den USA und Asien digital abgehängt wird. Die Aktionen reichen vom einheitlichen Urheberrecht bis zum Recht auf europaweiten Breitbandzugang.

Das Internet stimuliert also nicht nur ökonomische Entwicklung, sondern auch politische. Was macht es schon, wenn der Stecker vom Fön nicht in allen Ländern passt, wenn wenigstens überall schneller Internetzugriff gesichert ist.